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Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gütigen Fassung. Anderslautende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, es erfolgte eine vorherige schriftliche Zustimmung.

2. Vertragspartner
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich schließt Verträge über die Lieferungen von Wein und Spirituosen ausschließlich ab mit
a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben;
b) juristischen Personen

3. Vertragsabschluß
Die Bestellung des Kunden bei WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich ist ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrags. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung bei uns durch den Versand einer Email an die von Ihnen auf dem Bestellformular angegebene Email-Adresse. In dieser Mail werden nochmals die bestellten Weine, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Diese Email stellt ausdrücklich keine Annahme des vorangegangenen, vom Kunden abgegebenen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Alle Angebote von WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versand der bestellten Waren an die angegebene Adresse und einer per Email abgegebenen Versandbestätigung zustande.

4. Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder EMail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung erfolgt ab einem Warenwert von 40 Euro auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich
Bahnhofstr. 13
33790 Halle/Westfalen
Fon: 05201 1589421
Fax: 05201 849179
Internet: www.weinsinn.biz
E-Mail: info@weinsinn.biz

Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Ende der Rückgabebelehrung

5. Preise
Die Preise für die angebotenen Weine sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €) und gelten pro Flasche. Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich um Flaschen mit 0,75 Litern Inhalt. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ggf. Sektsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Alle unsere Artikel werden "solange Vorrat reicht" angeboten. Sollte ein Artikel momentan nicht verfügbar sein ist WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich berechtigt, diesen Artikel durch einen anderen derselben Region, durch einen selben oder einen anderen Jahrgang, sofern dieser Artikel mindestens gleichwertig oder hochwertiger als der ursprüngliche Artikel ist. In jedem Fall wird der Kunde davon informiert und verzichtet auf jeden Anspruch auf Schadenersatz.


6. Zahlungsbedingungen
Die Warenauslieferung erfolgt in der Regel gegen Vorauskasse, Paypal oder Nachnahme. Eine Verpflichtung zur Lieferung gegen Rechnung besteht nicht.

7. Lieferkonditionen
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich liefert bereits ab einem Auftragswert von 15,00 €. Die Lieferung erfolgt so schnell wie möglich. In der Regel sind die Weine innerhalb von 3 - 4 Tagen beim Kunden. Bei Lieferverzögerungen, die über eine Woche hinausgehen, werden Sie unverzüglich informiert. Die Lieferung erfolgt in der Regel mit DHL. Bei größeren Sendungen bleibt die Anlieferung per Spedition vorbehalten. Die Versandkosten werden im Verlauf des Bestellvorgangs im Warenkorb angezeigt.
Ab einem Bestellwert von 200,00 € liefern wir versandkostenfrei.


8. Lieferung
Die Zustellung der Frachtpost erfolgt während der Woche und auch Samstags.Sollten Sie eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse wünschen, so teilen Sie dies bitte bereits bei der Bestellung mit. Bitte prüfen Sie direkt bei Empfang ob die Pakete unbeschädigt sind und ob Sie die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert bekommen haben. Sofern die Lieferung durch andere Transporteure als DHL, lassen Sie sich bitte Fehllieferungen oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren und nehmen anschließend Kontakt mit uns auf. Die Ihnen zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

9. Eigentumsvorbehalt
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Käufer ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich berechtigt, nach Maßgabe der §§ 323, 440 BGB von dem Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

10.Gewährleistung
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Im Falle einer Rücksendung nimmt der Käufer vorher mit WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich Kontakt auf, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Käufers für die Rücksendung werden von WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich ab einem Warenwert von 40 Euro übernommen und erstattet.

11. Haftung
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

12. Datenschutz
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich verpflichtet sich, die Daten seiner Kunden (Name, Adresse, Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden und elektronisch zu speichern. Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten an Dritte (z.B. Paketdienste oder Kreditinstitute) ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt. Sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist, haben Sie ein Recht darauf, die zu Ihrer Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen, ändern oder löschen zu lassen. WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDG), beachten. Der Kunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben beschriebenen Rahmen zu.

13. Korkschmecker
Gemäß internationalem Brauch liefern wir für einzelne Flaschen korkkranken Weins keinen Ersatz.

14. Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich und dem Käufer sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für beide Teile ist - soweit gesetzlich zulässig – Halle. Ist der Kunde Verbraucher und hat dieser keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist ebenfalls Halle Gerichtsstand. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Ein Recht des Käufers zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so sind der Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen und der Gerichtsstand Halle.

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich

Stand Januar 2007

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