2. Vertragspartner
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich schließt Verträge über
die Lieferungen von Wein und Spirituosen ausschließlich ab mit
a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen,
die das 18. Lebensjahr vollendet haben;
b) juristischen Personen
3. Vertragsabschluß
Die Bestellung des Kunden bei WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich
ist ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrags. Wir bestätigen
Ihnen den Eingang der Bestellung bei uns durch den Versand einer Email an die
von Ihnen auf dem Bestellformular angegebene Email-Adresse. In dieser Mail
werden nochmals die bestellten Weine, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell
anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung
angegeben. Diese Email stellt ausdrücklich keine Annahme des vorangegangenen,
vom Kunden abgegebenen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Alle
Angebote von WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich sind freibleibend.
Der Kaufvertrag kommt erst mit Versand der bestellten Waren an die angegebene
Adresse und einer per Email abgegebenen Versandbestätigung zustande.
4. Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von
zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger
Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch
durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder EMail
erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung
der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung erfolgt ab
einem Warenwert von 40 Euro auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu
erfolgen an:
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich
Bahnhofstr. 13
33790 Halle/Westfalen
Fon: 05201 1589421
Fax: 05201 849179
Internet: www.weinsinn.biz
E-Mail: info@weinsinn.biz
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt
werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende der Rückgabebelehrung
5. Preise
Die Preise für die angebotenen Weine sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €)
und gelten pro Flasche. Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich um Flaschen
mit 0,75 Litern Inhalt. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung,
wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich
ab Betriebssitz inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ggf. Sektsteuer
und ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Alle unsere Artikel werden "solange Vorrat reicht" angeboten. Sollte
ein Artikel momentan nicht verfügbar sein ist WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich
berechtigt, diesen Artikel durch einen anderen derselben Region, durch einen
selben oder einen anderen Jahrgang, sofern dieser Artikel mindestens gleichwertig
oder hochwertiger als der ursprüngliche Artikel ist. In jedem Fall wird
der Kunde davon informiert und verzichtet auf jeden Anspruch auf Schadenersatz.
6. Zahlungsbedingungen
Die Warenauslieferung erfolgt in der Regel gegen Vorauskasse, Paypal oder Nachnahme.
Eine Verpflichtung zur Lieferung gegen Rechnung besteht nicht.
7. Lieferkonditionen
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich liefert bereits ab einem Auftragswert
von 15,00 €. Die Lieferung erfolgt so schnell wie möglich. In der
Regel sind die Weine innerhalb von 3 - 4 Tagen beim Kunden. Bei Lieferverzögerungen,
die über eine Woche hinausgehen, werden Sie unverzüglich informiert.
Die Lieferung erfolgt in der Regel mit DHL. Bei größeren
Sendungen bleibt die Anlieferung per Spedition vorbehalten. Die Versandkosten
werden im Verlauf des Bestellvorgangs im Warenkorb angezeigt.
Ab einem Bestellwert von 200,00 € liefern wir versandkostenfrei.
8. Lieferung
Die Zustellung der Frachtpost erfolgt während der Woche und auch Samstags.Sollten
Sie eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse wünschen,
so teilen Sie dies bitte bereits bei der Bestellung mit. Bitte prüfen
Sie direkt bei Empfang ob die Pakete unbeschädigt sind und ob Sie die
richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert bekommen haben. Sofern
die Lieferung durch andere Transporteure als DHL, lassen Sie sich bitte Fehllieferungen
oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren und nehmen anschließend
Kontakt mit uns auf. Die Ihnen zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte
werden hierdurch nicht berührt.
9. Eigentumsvorbehalt
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich behält sich das Eigentum
an aller Ware, die von ihr an einen Käufer ausgeliefert wird, bis zur
endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger
Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer
auf das Eigentum von WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich hinweisen
und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Käufer in
Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen
schuldhaft nicht, ist WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich berechtigt,
nach Maßgabe der §§ 323, 440 BGB von dem Vertrag zurück
zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung
der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
10.Gewährleistung
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich gewährleistet, dass die gelieferten
Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für
alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel
der Ware gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung,
auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen
- die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie
daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens
statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
Im Falle einer Rücksendung nimmt der Käufer vorher mit WeinSinn Nr.
4 S. Ulbrich Kontakt auf, in welcher Form die Rücksendung
bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Käufers
für die Rücksendung werden von WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich
ab einem Warenwert von 40 Euro übernommen und erstattet.
11. Haftung
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich haftet nur in Fällen, in
denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen,
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht,
soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und
Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit
ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise
vorhersehbaren Schäden begrenzt.
12. Datenschutz
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich verpflichtet sich, die Daten seiner
Kunden (Name, Adresse, Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der
eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden
und elektronisch zu speichern. Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten
an Dritte (z.B. Paketdienste oder Kreditinstitute) ausschließlich zum
Zweck der Vertragserfüllung statt. Sobald der oben genannte Zweck zur
Datenspeicherung weggefallen ist, haben Sie ein Recht darauf, die zu Ihrer
Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen, ändern oder löschen
zu lassen. WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich wird sämtliche
datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes
(TDG), beachten. Der Kunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen
Daten im oben beschriebenen Rahmen zu.
13. Korkschmecker
Gemäß internationalem Brauch liefern
wir für
einzelne Flaschen korkkranken Weins keinen Ersatz.
14. Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich
und dem Käufer sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet
deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für beide Teile ist - soweit
gesetzlich zulässig – Halle. Ist der Kunde Verbraucher und hat dieser
keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist ebenfalls Halle Gerichtsstand.
Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch
das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich um
zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Ein Recht des Käufers zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die
Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches
oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so sind der Erfüllungsort
für Lieferungen und Zahlungen und der Gerichtsstand Halle.
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein
oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt.
WeinSinn Nr. 4 S. Ulbrich
Stand Januar
2007